Suche Muster für einen Einspruch gegen ...
BAU-Forum: Bauplanung / Baugenehmigung

Ein Baugebiet soll entstehen, dafür gibt es einen Verwaltungsablauf und eine Bürgerbeteiligung. Dabei können Sie ihre Einsprüche formlos einreichen bzw. vortragen. Danach gibt es eine Klagemöglichkeit. Wenn der Bebauungsplan rechtskräftig ist, ist das endgültig. Wasserrechte und "etliche" Gründe werden von der Verwaltung ausgehebelt. Mit dem Argument "Gemeinwohl" setzt die Verwaltung alles durch.

Hallo Dankeschön ...

Ein wenig muss ich widersprechen. Ihre Bedenken zu äußern ist nicht komplett nutzlos. Es gibt durchaus Sachverhalte die der Gemeinde im Vorfeld der Planung nicht bekannt waren und die eben im Zuge der Beteiligung der Bürger und der Fachstellen abgefragt werden. Diese Informationen der Gemeinde mitzuteilen, kann durchaus hilfreich sein und in Einzelfällen auch das ganze Verfahren beeinflussen.

Wenn die Gemeinde und die anderen Beteiligten im Vorfeld ihre Arbeit halbwegs richtig gemacht haben und es sich nicht nur um den "Wunsch des besten Freunds des Bürgermeisters" geht, sondern eben sachliche Gründe für die Ausweisung des Gebiets vorliegen, werden Sie die Planung in den meisten Fällen nicht verhindern können. Aber in vielen Fällen wird versucht auf Bedenken einzugehen und (wenn auch ggf nur eine geringe) Veränderung / Verbesserung erreicht.

Muster sind nicht notwendig, die Gemeinde sollte grundsätzlich auch laienhaft formulierte Begründungen angemessen würdigen.