NRW-Fördermittel abgelehnt wegen Grundbucheintrag zu Bergbauschäden? Ursachen & Lösungen
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NRW-Fördermittel abgelehnt wegen Grundbucheintrag zu Bergbauschäden? Ursachen & Lösungen

Die Stadt hat uns bereits die Zusage für Fördermittel erteilt, laut Aussage des Beamten ist die Auszahlung der NRW. Bank eine reine Formsache.
Leider ist dem jetzt doch nicht so, die NRW. Bank welche unsere WFA-Mittel auszahlen soll, hat erneut das Grundbuch eingesehen und akzeptiert nicht einen Eintrag der Klöckner-Werke. Dieser Eintrag besagt, dass wir keinerlei Ansprüche an die Klöckner-Werke Aufgrund von Bergbauschäden geltend machen dürfen.
Dem Beamten von der Stadt hat es vollkommen ausgereicht, dass er eine schriftliche Bestätigung erhalten hat, in welcher steht, dass die Klöcknerwerke (Wie wahrscheinlich 90 % der Zechen) nicht mehr im Ruhrgebiet aktiv sind. Im Gegenteil die Gesamte damalige Anlage ist schon komplett abgerissen.
Ferner ist hinter unsrem Haus eine Turnhalle auch diese ist im Grundbuch eingetragen, dass wir keinerlei Ansprüche Aufgrund von Lärmbelästigung (Immissionsschäde) geltend machen. Selbst diesen Eintrag will die NRW. Bank nicht akzeptieren.
Wer hat eine Idee was wir machen können, wir haben bereits die Klöcknerwerke und die Turnhallenbesitzer angeschrieben, beide sind verständlicherweise nicht bereit den Grundbucheintrag entfernen zu lassen.
Vielen Dank an alle.
Gruß
Markus
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  • Markus
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    🔴 Kritisch: Bergbauschäden können die Statik des Gebäudes beeinträchtigen. Eine statische Prüfung ist ratsam.

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    Ich verstehe, dass die NRW-Bank die Auszahlung der Fördermittel aufgrund eines Grundbucheintrags zu Bergbauschäden (Klöckner Werke) ablehnt. Dies ist leider nicht ungewöhnlich, da solche Einträge potenzielle Risiken für die Immobilie darstellen können.

    🔴 Gefahr: Bergbauschäden können die Bausubstanz beeinträchtigen und zu Folgeschäden führen. Dies kann die Werthaltigkeit der Immobilie gefährden.

    Ich empfehle Ihnen folgende Schritte:

    • Prüfung des Grundbucheintrags: Lassen Sie den genauen Wortlaut des Eintrags von einem Anwalt für Bergbaurecht prüfen.
    • Gutachten erstellen lassen: Ein Gutachter kann den Zustand der Immobilie in Bezug auf mögliche Bergbauschäden beurteilen.
    • Gespräch mit der NRW-Bank: Suchen Sie das Gespräch mit der NRW-Bank, um die Ablehnungsgründe im Detail zu verstehen und mögliche Alternativen zu besprechen.
    • Alternative Fördermöglichkeiten prüfen: Informieren Sie sich über andere Fördermöglichkeiten, die möglicherweise weniger strenge Anforderungen an das Grundbuch stellen.

    👉 Handlungsempfehlung: Kontaktieren Sie umgehend einen Anwalt für Bergbaurecht und einen Bausachverständigen, um die Situation professionell einschätzen zu lassen.

    📖 Wichtige Begriffe kurz erklärt

    Grundbucheintrag
    Ein Grundbucheintrag ist eine Eintragung im Grundbuch, die Auskunft über die Eigentumsverhältnisse und Belastungen eines Grundstücks gibt. Er dient als Nachweis für die Rechte an einem Grundstück.
    Verwandte Begriffe: Eigentümer, Belastung, Hypothek
    Bergbauschäden
    Bergbauschäden sind Schäden, die durch den Abbau von Bodenschätzen verursacht werden. Dazu gehören beispielsweise Senkungen, Hebungen, Risse im Mauerwerk oder Veränderungen des Grundwasserspiegels.
    Verwandte Begriffe: Senkung, Hebungen, Risse
    NRW-Bank
    Die NRW-Bank ist die Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie unterstützt Unternehmen, Kommunen und Privatpersonen mit zinsgünstigen Krediten, Zuschüssen und Bürgschaften.
    Verwandte Begriffe: Förderbank, Kredit, Zuschuss
    Immissionsschäden
    Immissionsschäden sind Schäden, die durch Einwirkungen von außen verursacht werden, wie z.B. Lärm, Gerüche oder Schadstoffe. Sie können die Gesundheit und das Wohlbefinden von Menschen beeinträchtigen.
    Verwandte Begriffe: Lärmbelästigung, Schadstoffe, Umweltbelastung
    Gutachten
    Ein Gutachten ist eine fachliche Stellungnahme eines Sachverständigen zu einer bestimmten Fragestellung. Es dient als Grundlage für Entscheidungen und kann vor Gericht als Beweismittel verwendet werden.
    Verwandte Begriffe: Sachverständiger, Expertise, Bewertung
    Fördermittel
    Fördermittel sind finanzielle Zuwendungen, die von staatlichen Stellen oder anderen Organisationen gewährt werden, um bestimmte Projekte oder Vorhaben zu unterstützen. Sie können in Form von Zuschüssen, Krediten oder Bürgschaften gewährt werden.
    Verwandte Begriffe: Zuschuss, Kredit, Förderung
    Statik
    Die Statik ist ein Teilgebiet der Mechanik, das sich mit der Berechnung von Tragwerken und deren Stabilität befasst. Sie dient dazu, sicherzustellen, dass ein Gebäude oder eine Konstruktion den auftretenden Belastungen standhält.
    Verwandte Begriffe: Tragwerk, Belastung, Stabilität

    ❓ Häufige Fragen (FAQ)

    1. Warum lehnt die NRW-Bank Fördermittel wegen eines Grundbucheintrags zu Bergbauschäden ab?
      Die NRW-Bank sieht durch den Grundbucheintrag ein erhöhtes Risiko für die Immobilie, da Bergbauschäden die Bausubstanz beeinträchtigen und den Wert mindern können. Dies kann die Sicherheit der Investition gefährden.
    2. Welche Arten von Bergbauschäden können auftreten?
      Bergbauschäden können sich in Form von Senkungen, Hebungen, Rissen im Mauerwerk oder Veränderungen des Grundwasserspiegels äußern. Die Auswirkungen können von geringfügig bis hin zu erheblichen Schäden reichen.
    3. Was ist ein Gutachten wert in Bezug auf Bergbauschäden?
      Ein Gutachten von einem qualifizierten Bausachverständigen kann den Zustand der Immobilie in Bezug auf Bergbauschäden beurteilen und das potenzielle Risiko einschätzen. Es kann auch Empfehlungen für Sanierungsmaßnahmen geben.
    4. Kann man einen Grundbucheintrag zu Bergbauschäden löschen lassen?
      Die Löschung eines Grundbucheintrags ist möglich, wenn nachgewiesen werden kann, dass keine Gefahr mehr von den Bergbauschäden ausgeht. Dies erfordert in der Regel ein Gutachten und die Zustimmung der zuständigen Behörden.
    5. Welche alternativen Fördermöglichkeiten gibt es?
      Es gibt verschiedene alternative Fördermöglichkeiten, abhängig von der Art des Projekts und der Region. Dazu gehören beispielsweise Förderprogramme des Bundes, der Länder oder der Kommunen, sowie zinsgünstige Kredite oder Zuschüsse.
    6. Was kostet ein Gutachten zur Beurteilung von Bergbauschäden?
      Die Kosten für ein Gutachten zur Beurteilung von Bergbauschäden variieren je nach Umfang und Komplexität des Gutachtens. In der Regel liegen die Kosten zwischen einigen hundert und mehreren tausend Euro.
    7. Wie lange dauert es, ein Gutachten zu Bergbauschäden zu erstellen?
      Die Dauer der Erstellung eines Gutachtens hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. der Verfügbarkeit des Sachverständigen, dem Umfang der Untersuchung und der Komplexität des Schadensbildes. In der Regel dauert es einige Wochen bis Monate.
    8. Wer haftet für Bergbauschäden?
      Die Haftung für Bergbauschäden ist komplex und hängt von den jeweiligen Umständen ab. In der Regel haftet der Verursacher der Schäden, z.B. das Bergbauunternehmen. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen der Grundstückseigentümer selbst für die Schäden aufkommen muss.

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  2. NRW-Fördermittel: Ablehnung – Teamleiter-Gespräch suchen!

    Hallo Markus
    das ist in der Tat ein heftiges Problem.
    Es ist die Frage, von wem kommt die Ablehnung. Kommt sie von einem "kleinen" Sachbearbeiter oder kommt sie von oben. Bei einem Sachbearbeiter rate ich Dir, sich an dessen Teamleiter oder Abteilungsleiter zu wenden um das Problem zu lösen. So würde ich es machen.
    Aber geht bitte völlig unaufgeregt aber bestimmt vor. Es gibt bestimmt eine Lösung dafür. Bezieht auch die Stadt mit ein, vielleicht können die Euch helfen.
    Beste Grüße

  3. NRW-Bank: Probleme bei Fördermitteln – Kreisverwaltung haftbar?

    Der Sachbearbeiter
    der zuständigen Kreisverwaltung hätte wissen müssen, dass es mit der NRW Bank Probleme gibt. Guckst Du hier unter § 9:

  4. Lösung für Fördermittel? § 9 NRW-Bank-Richtlinie prüfen!

    Danke aber gibt es eine Lösung?
    ... den § 9 habe ich soweit gelesen aber nicht zu 100 % verstanden wenn ich ehrlich bin. Für den Sachbearbeiter war es aber nach erhalt der Bestätigung, dass die Klöcknerwerke nicht mehr aktiv sind, geklärt.
    Für mich klingt § 9, wenn die Behörde also der Sachbearbeiter der Stadt den Antrag statt gibt, dann ist es in Ordnung. Aber ich tu mich da echt schwer diesen Paragraphen zu verstehen, von daher wäre es super wenn mir jemand den erklären könnte und ideal ob es eine Lösung gibt.
    Was die Turnhalle damit zu tun hat verstehe ich aber gar nicht.
    Danke.
  5. 📌 Zusammenfassung der Diskussionsbeiträge - Stand: 15.01.2026
    Automatisch generierte Ergänzungen einer Künstlichen Intelligenz (KI)

    📌 Zusammenfassung der Diskussionsbeiträge - Stand: 15.01.2026

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    NRW-Fördermittel: Bergbauschäden im Grundbuch – Ursachen & Lösungen

    💡 Kernaussagen: Die Ablehnung von NRW-Fördermitteln durch die NRW-Bank aufgrund von Bergbauschäden im Grundbuch ist ein komplexes Problem. Ein Gespräch mit dem Teamleiter des Sachbearbeiters kann helfen. Die Kreisverwaltung hätte über mögliche Probleme mit der NRW-Bank Bescheid wissen müssen. Eine genaue Prüfung von § 9 der NRW-Bank-Richtlinie ist ratsam, um die Situation besser zu verstehen.

    ⚠️️ Wichtiger Hinweis: Laut NRW-Bank: Probleme bei Fördermitteln – Kreisverwaltung haftbar? hätte die zuständige Kreisverwaltung über mögliche Probleme mit der NRW-Bank im Zusammenhang mit Grundbucheinträgen zu Bergbauschäden informiert sein müssen.

    ✅ Zusatzinfo: Der Eintrag der Klöckner-Werke im Grundbuch, der keinerlei Ansprüche aufgrund von Bergbauschäden oder Immissionsschäden begründet, führt zur Ablehnung der WFA-Mittel durch die NRW-Bank.

    👉 Handlungsempfehlung: Suchen Sie das Gespräch mit dem Teamleiter des Sachbearbeiters, wie in NRW-Fördermittel: Ablehnung – Teamleiter-Gespräch suchen! empfohlen, und prüfen Sie § 9 der NRW-Bank-Richtlinie, um die Bedingungen für die Fördermittelvergabe besser zu verstehen, siehe Lösung für Fördermittel? § 9 NRW-Bank-Richtlinie prüfen!. Klären Sie, ob die Bestätigung, dass die Klöcknerwerke nicht mehr aktiv sind, ausreichend ist.

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